7. März 2024 / Allgemeines

Frauenfeindlichkeit im Netz - Durchsuchungen in elf Ländern

Sexualisierte Verleumdungen oder Befürwortungen von Vergewaltigungen - solche frauenfeindlichen Postings finden sich häufig im Netz. Bei einigen mutmaßlichen Verfassern rückten jetzt die Ermittler an.

Seit 2022 läuft das Projekt «Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet».
von dpa

Mit Durchsuchungen in elf Bundesländern sind die Behörden gegen Verfasser von strafrechtlich relevanten, frauenfeindlichen Postings im Internet vorgegangen. Im Rahmen eines Aktionstages fänden seit 6.00 Uhr morgens die Durchsuchungen sowie Vernehmungen von insgesamt 45 Beschuldigten statt, teilte das Bundeskriminalamt mit.

Hinzu kämen Maßnahmen bei 37 Beschuldigten, bei denen bereits im Vorfeld Verfahren bearbeitet worden seien. Beteiligt waren die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt, das Bundeskriminalamt (BKA) sowie weitere Strafverfolgungsbehörden der Bundesländer. Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht die Aktion als «klare Ansage». Wer Frauen im Netz beleidige und diffamiere, «wer Frauenhass in widerlicher sexualisierter Art und Weise bis hin zu Vergewaltigungsfantasien verbreitet, der muss sich dafür strafrechtlich verantworten», erklärte die Ministerin.

Betroffen von den Maßnahmen sind nach Angaben des BKA Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hessen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein.

Projekt seit 2022

Der Aktionstag gehöre zu dem seit 2022 laufenden Projekt «Bekämpfung der Frauenfeindlichkeit im Internet». Damit würden Umfang, Strafbarkeit sowie die Relevanz für den Staatsschutz solcher Postings erhoben und auch potenzielle Verbindungen zu politischem Extremismus geprüft. Auf dieser Grundlage würden auch Ermittlungsverfahren wegen digitaler Hasskriminalität zum Nachteil von Frauen eingeleitet, hieß es.

Das BKA hat dafür gezielt nach solchen Beiträgen mit strafrechtlicher Relevanz auf Online-Plattformen gesucht, es folgte eine strafrechtliche Vorbewertung durch die ZIT. Nach der Ermittlung der mutmaßlichen Urheber seien sie an die jeweiligen Staatsanwaltschaften in den Ländern weitergeleitet worden, um über mögliche Ermittlungsverfahren zu entscheiden.

Grundlage für die Initiative sei ein Urteil des Oberlandesgerichts Köln, in dem bestätigt worden sei, dass pauschale Verunglimpfungen von Frauen als Volksverhetzung strafbar sein können (Az. 1 RVs 77/20). Zu den verschiedenen Erscheinungsformen von Frauenfeindlichkeit im Netz, die ZIT und BKA festgestellt haben, gehörten Postings, in denen Frauen sexualisiert verleumdet und beleidigt oder öffentlich zum Versenden von Nacktfotos aufgefordert wurden. Auch entdeckten die Behörden Postings, in denen Vergewaltigungen oder sexuelle Nötigung befürwortet oder sogar Folter- und Tötungsvideos öffentlich verbreitet wurden.

Faeser erklärte: «Gerade Frauen und Mädchen werden überdurchschnittlich häufig Opfer von Hasskriminalität und Mobbing im Netz. Wir brauchen hier ganz deutliche Stopp-Zeichen. Frauenfeindliche Hasskriminalität muss zu Anklagen und Verurteilungen führen, und das sollte sich herumsprechen.» Wenn die Polizei vor der Tür stehe, sei das ein sehr wirkungsvolles Zeichen.


Bildnachweis: © Frank Rumpenhorst/dpa
Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Ihre Nachrichten fehlen auf der Gütersloh App? 

Meistgelesene Artikel

Ostergebäck zum Vernaschen
Rezepte

Rezept für Quarkhasen

weiterlesen...
Tipps für Elektroinstallationen bei Renovierungen und Neubauten
In Gütersloh entdeckt...

Dein Partner für Elektroinstallationen und Gebäudetechnik aus Gütersloh

weiterlesen...

Neueste Artikel

Risiko Festzelt? Noroviren und Masseninfektionen
Allgemeines

Wie schnell sich Noroviren ausbreiten können, zeigen Hunderte Infektionen in einem Festzelt auf dem Frühlingsfest in Stuttgart. Ein Mediziner spricht von perfekten Bedingungen.

weiterlesen...
SOS-Kinderdorf wird 75: Kriege belasten Kinder
Allgemeines

Die Organisation wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet. Heute litten Kinder noch genauso in Konflikten, sagt die Leiterin der Bewegung. Doch auch Trends in Ländern wie Deutschland machen Sorgen.

weiterlesen...

Weitere Artikel derselben Kategorie

Risiko Festzelt? Noroviren und Masseninfektionen
Allgemeines

Wie schnell sich Noroviren ausbreiten können, zeigen Hunderte Infektionen in einem Festzelt auf dem Frühlingsfest in Stuttgart. Ein Mediziner spricht von perfekten Bedingungen.

weiterlesen...
SOS-Kinderdorf wird 75: Kriege belasten Kinder
Allgemeines

Die Organisation wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet. Heute litten Kinder noch genauso in Konflikten, sagt die Leiterin der Bewegung. Doch auch Trends in Ländern wie Deutschland machen Sorgen.

weiterlesen...
ANZEIGE – Premiumpartner