9. Dezember 2021 / Allgemeines

Künftig häufiger Warnungen auf Zigarettenautomaten

Das höchste EU-Gericht hat entschieden: Künftig müssen Raucher Schockbilder amputierter Beine oder schwarzer Lungen häufiger auf Zigarettenautomaten sehen.

Rauchen ist ungesund.
von dpa

Raucher müssen künftig Warnungen wie Schockbilder von verfaulten Zähnen bereits auf den Auswahltasten von Zigarettenautomaten sehen, wenn die Tasten Kippenpackungen ähneln.

Wie aus einem am Donnerstag bekanntgegeben Urteil des Europäischen Gerichtshofs hervorgeht, müssen die Warnungen auf den entsprechenden Tasten zu sehen sein, selbst wenn Verbraucher vor dem Kauf die eigentliche Schachtel und somit die Warnhinweise sehen (Rechtssache C-370/20).

Hintergrund des Urteils ist ein Verfahren am Bundesgerichtshof, bei dem es um Automaten in Supermärkten geht, bei denen die Zigarettenpackung aufs Kassenband fällt, nachdem man eine Marke ausgewählt hat. Die Nichtraucher-Initiative Pro Rauchfrei hatte geklagt, weil an den Kassen in zwei Münchener Supermärkten Zigaretten über entsprechende Automaten angeboten wurden, ohne dass Warnhinweise für den Kunden von außen zu sehen waren. Die Auswahltasten waren laut Bundesgerichtshof «hinsichtlich Markenlogo, Proportion, Farbgebung und Dimensionierung wie Zigarettenpackungen gestaltet».

Nach EU-Recht müssen auch auf Bildern der Schachteln Warnungen - etwa Fotos von amputierten Beinen oder verfaulten Zähnen - zu sehen sein. Wie der EuGH nun klarstellt, ist ein solches «Bild einer Packung» im Sinne des EU-Rechts bereits eine Darstellung, die hinsichtlich der «Umrisse, Proportionen, Farben und Markenlogo» mit einer solchen Packung assoziiert werden kann. Es muss also beispielsweise kein originalgetreues Foto einer Schachtel sein, damit die Darstellung den Regeln des EU-Rechts unterliegt.


Bildnachweis: © Andrea Warnecke/dpa-tmn
Copyright 2021, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten

Meistgelesene Artikel

Martinsumzug durch die Gütersloher Innenstadt
Für die ganze Familie

Abschluss mit Schauspiel, Martinsbrezeln und Kinderpunsch vor dem Theater.

weiterlesen...
33-jähriger Mann aus Gütersloh vermisst
Polizeimeldung

Umfangreiche Suchmaßnahmen eingeleitet

weiterlesen...

Neueste Artikel

Schiff kollidiert in Kiel mit Brücke
Allgemeines

Noch ist unklar, wie es zu dem Unfall kam. Fest steht aber bereits jetzt: die Kollision eines Schiffs mit der Holtenauer Hochbrücke hat vorübergehend Folgen für den Verkehr auf dem Nord-Ostseekanal.

weiterlesen...
Bühnenprogramm des Gütersloher Weihnachtsmarkts vom 1. bis 6. Dezember 2022
Veranstaltung

Live-Musik, Tanzshows und ein Besuch vom Nikolaus

weiterlesen...

Weitere Artikel derselben Kategorie

Schiff kollidiert in Kiel mit Brücke
Allgemeines

Noch ist unklar, wie es zu dem Unfall kam. Fest steht aber bereits jetzt: die Kollision eines Schiffs mit der Holtenauer Hochbrücke hat vorübergehend Folgen für den Verkehr auf dem Nord-Ostseekanal.

weiterlesen...
Urteile im Polizistenmord-Prozess von Kusel erwartet
Allgemeines

Die Tötung von zwei Polizisten bei einer Verkehrskontrolle Ende Januar in Rheinland-Pfalz löst bundesweit Entsetzen aus. Nun fallen die Urteile für das Verbrechen.

weiterlesen...
ANZEIGE – Premiumpartner