Die Klage eines Mannes gegen homosexuelle Ampelpärchen im Münchner Glockenbach- und Gärtnerplatzviertel ist gescheitert. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) sah die Rechte des Klägers nicht verletzt, wie Stadt und Gericht am Dienstag mitteilten. «Ich freue mich sehr über die jetzt endgültige Abweisung der Klage. München ist weltoffen, vielfältig und tolerant - genau dafür stehen auch die Ampelpärchen», sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD). Anlässlich des Christopher-Street-Days 2015 wurden in München erstmals die Ampelpärchen eingesetzt, die an Fußgängerampeln schwule und lesbische Paarmotive zeigen. Seit 1. Juli 2019 sind sie an sechs Übergängen im Glockenbach- und Gärtnerplatzviertel fest installiert. Dagegen hatte ein Münchner vor dem Verwaltungsgericht geklagt. Dieses wies die Klage ab. Der Kläger habe nicht geltend machen können, in seinen Rechten verletzt zu sein. Der Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung beim Verwaltungsgerichtshof blieb ohne Erfolg. Laut VGH ergaben sich «keine Tatsachen, die die Verletzung einer eigenen Rechtsposition beziehungsweise einen Anspruch des Klägers möglich erscheinen lassen», zitierte die Stadt das Gericht. Die Piktogramme sollten «ersichtlich eine Botschaft der Sympathie und Toleranz an homosexuelle Menschen senden, aber auch eine Aufforderung an die Mehrheitsgesellschaft zu Toleranz gegenüber Menschen mit abweichender sexueller Orientierung». Homosexuelle Ampelpaare setzen auch in anderen Städten Zeichen für mehr Toleranz. Die Ampel-Zeichen waren 2015 in Wien anlässlich des Eurovision Song Contests und des Life Balls als Benefiz-Veranstaltung für HIV-Infizierte montiert worden und wurden vielerorts kopiert.Eine Botschaft der Sympathie und Toleranz
Bildnachweis: © picture alliance / dpa
Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
Homosexuelle Ampelpärchen können bleiben
Seit einigen Jahren gibt es in München gleichgeschlechtliche Ampelpärchen. Eine Klage gegen die Piktogramme wurde nun abgewiesen.
Meistgelesene Artikel
- 18. April 2024
Subkultur in kommunaler Trägerschaft
Exklusiv-Interview mit Weberei-Chef Steffen Böning
Sanierung soll im Juni abschließend fertiggestellt werden.
Dein Partner für Elektroinstallationen und Gebäudetechnik aus Gütersloh
Neueste Artikel
Verkehr Unbekannter Autofahrer verletzt 16-jährige Scooter-Fahrerin und fährt weiter Die Polizei Gütersloh sucht...
- 1. Mai 2024
29 Verletzte bei Maiwagen-Unfall in Südbaden
Es sollte ein Mai-Ausflug unter Freunden werden - und endete für viele von ihnen im Krankenhaus. Bei einem Unfall mit einem Maiwagen sind in Südbaden 29 Menschen verletzt worden.
Weitere Artikel derselben Kategorie
- 1. Mai 2024
29 Verletzte bei Maiwagen-Unfall in Südbaden
Es sollte ein Mai-Ausflug unter Freunden werden - und endete für viele von ihnen im Krankenhaus. Bei einem Unfall mit einem Maiwagen sind in Südbaden 29 Menschen verletzt worden.
Das erste Urteil gegen Filmmogul Weinstein war ein Meilenstein der Rechtsgeschichte und der MeToo-Bewegung. Dann wurde es überraschend aufgehoben - aber die Staatsanwaltschaft will nicht aufgeben.